Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Neutralität Österreichs

Servus beinand! Wenn ma in Österreich über die Neutralität red’t, dann geht’s meistens um Politik, um Geschichte, um unser Selbstverständnis. Is ja auch wichtig. Aber was oft a bisserl untergeht, is die Frage: Was bedeutet die Neutralität eigentlich für unser Geld? Für die Wirtschaft? Beeinflusst sie, wie viel am End‘ des Monats im Geldbörsel bleibt? I glaub‘, da gibt’s mehr zu entdecken, als ma auf den ersten Blick meint. Schau ma uns des Ganze also amal genauer an, ohne die üblichen politischen Phrasen, sondern mit Blick auf die wirtschaftlichen Fakten – und was sie für uns Österreicher wirklich bedeuten.

Die historischen Wurzeln wie Neutralität Österreichs Wirtschaft prägte

Gleich nach 1955, als die immerwährende Neutralität beschlossen wurde, hat des natürlich massive Auswirkungen g’habt, net nur politisch. Wirtschaftlich standen wir damals vor ana wichtigen Entscheidung: Wie eng binden wir uns an Europa? Die Industrie hätt‘ ja gern an Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem Vorläufer der EU, g’habt – wegen der wirtschaftlichen Vorteile, is eh klar. Aber die Regierung hat damals g’sagt: Na, des geht net, des passt net zu unserer Neutralität. Die EWG war ihnen zu ’supranational‘ – also zu überstaatlich, mit Organen, die Entscheidungen für alle treffen können –, zu verbindlich, zu viel gemeinsame Politik. Ma sah darin a potenzielle Gefahr für die Souveränität, die ma für die Neutralität braucht, so die damalige Argumentation. Ma hat sich da stark an der Schweiz orientiert, die ja schon länger neutral war und vorgemacht hat, wie ma wirtschaftlich agiert, ohne sich zu sehr zu binden.

Statt der EWG samma dann der EFTA beigetreten, der Europäischen Freihandelsassoziation. Die war lockerer, ohne den politischen Überbau und ohne gemeinsame Außenzölle. Des war der Kompromiss: Freihandel ja, aber volle wirtschaftliche und politische Integration nein danke, wegen der Neutralität. Während dem Kalten Krieg hat uns die neutrale Position dann aber durchaus in die Karten g’spielt. Österreich hat sich als Brücke zwischen Ost und West positioniert, ähnlich wie andere Neutrale damals, zum Beispiel Schweden oder Finnland. Des hat wirtschaftliche Kontakte in beide Richtungen ermöglicht. Später, beim EU-Beitritt, wurde der dann hauptsächlich als wirtschaftliche Chance g’sehen, die ma irgendwie mit der militärischen Neutralität vereinbaren konnte. Interessanterweise gibt’s sogar die Sichtweise, dass Neutralität in der modernen Welt paradoxerweise wirtschaftliche Allianzen wie die EU vielleicht sogar notwendig macht, um sie überhaupt aufrechterhalten zu können.

Die Kehrseite der Medaille aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen

Und ma muss ehrlich sein: A Zeit lang hat die Neutralität wirtschaftlich durchaus ihre ‚Zuckerln‘ g’habt. Weil ma eben net klar im westlichen Militärbündnis war, konnte man mit Russland, damals noch die Sowjetunion, oft ganz andere Geschäfte machen. Ganz vorne dabei: das Gas. Wir haben Verträge abschließen können, die uns über Jahrzehnte relativ billiges russisches Gas g’sichert haben. Gleichzeitig war Österreich für russische Investoren, später dann die Oligarchen, ein attraktiver Standort – neutral, stabil, mitten in Europa. Diese wirtschaftlichen Verflechtungen waren politisch vielleicht net immer ganz sauber, aber sie haben Geld ins Land bracht und zum Wohlstand beigetragen.

Des Problem dabei: Durch diese ‚Zuckerln‘ hat sich über die Jahre a massive Abhängigkeit entwickelt, vor allem im Energiebereich. Ma hat sich’s bequem gemacht mit dem billigen Gas aus’m Osten und viel zu wenig drauf g’schaut, dass ma auch andere Energiequellen erschließt oder Lieferanten sucht. Die Neutralität hat des quasi ‚erlaubt‘ oder zumindest net verhindert, weil ma ja mit jedem gute Geschäfte machen wollt‘. Im Nachhinein betrachtet, war des vielleicht a bisserl kurzsichtig.

Und genau des kriegen wir jetzt voll zu spüren. Diese ’selbstgefällige Neutralität‘, wie’s manche nennen, rächt sich grad. Die extreme Abhängigkeit von russischem Gas – laut Analysen wie vom Wilson Center lag die zeitweise bei bis zu 95 Prozent unseres Verbrauchs! – is a riesiges wirtschaftliches Risiko. Wenn der Hahn zugedreht wird oder die Preise explodieren, dann trifft uns des härter als viele andere Länder, die sich breiter aufgestellt haben. Und es is ja net nur das Gas. Auch unsere Banken haben sich teilweise stark in Russland engagiert, wie etwa im Fall der zweitgrößten Bank des Landes, deren Russland-Geschäft immer wieder für Schlagzeilen sorgt. Des is a weiterer Unsicherheitsfaktor für unsere Wirtschaft.

Der russische Angriff auf die Ukraine 2022 hat diese Schwachstellen brutal offengelegt. Die Sanktionen gegen Russland, die Unsicherheit, die gestiegenen Energiepreise – all des trifft die österreichische Wirtschaft. Die hohe Inflation, die uns alle plagt, wird von manchen politischen Kräften, wie der FPÖ, ja auch direkt auf die Sanktionen und die Ukraine-Hilfe zurückgeführt. Des zeigt, wie eng Wirtschaft, Neutralität und aktuelle Politik mittlerweile verwoben sind und wie schnell des zum innenpolitischen Streitthema wird, des uns wirtschaftlich schaden kann.

Interessant is aber auch, wie Österreich seine Neutralität im EU-Rahmen interpretiert, wenn’s um wirtschaftliche Maßnahmen geht. Grundsätzlich, so heißt es von Expertenseite, steht die Neutralität der Teilnahme an EU-Sanktionen net im Weg. Und des tun wir ja auch, wir tragen die Russland-Sanktionen mit. Auch bei Finanzhilfen innerhalb der EU, wie der Europäischen Friedensfazilität – das is quasi ein EU-Topf zur Finanzierung von sicherheitspolitischen Maßnahmen –, samma dabei. Allerdings mit der Einschränkung, dass unser Geld für zivile Zwecke wie den Wiederaufbau verwendet wird, net für direkte Waffenlieferungen. Des zeigt: Neutralität is Auslegungssache, sie verhindert net alles, aber sie setzt gewisse Grenzen, die dann wieder wirtschaftliche Konsequenzen haben können.

Was mir aber auch auffällt, und da gibt’s durchaus Kritik, die auch in Fachkreisen diskutiert wird: Im Vergleich zu anderen neutralen oder bündnisfreien Ländern wie Finnland oder Schweden zahlen wir laut manchen Beobachtern oft weniger in internationale Hilfstöpfe ein, sei es für’s Welternährungsprogramm, die UN-Flüchtlingshilfe oder die WHO. Auch bei der Unterstützung für die Ukraine wurde Österreichs finanzieller Beitrag als vergleichsweise zurückhaltend kritisiert. Ob des jetzt direkt an der Neutralität liegt oder ob’s andere Gründe hat, darüber kann ma streiten. Aber es wirft die Frage auf, ob die Neutralität manchmal vielleicht auch als Ausrede herhalten muss, um sich bei internationalen finanziellen Verpflichtungen a bisserl zu drücken.

Ausblick ist die Neutralität noch ein wirtschaftliches Ass im Ärmel?

Die große Frage is also: Is unsere Neutralität heute wirtschaftlich eher ein Klotz am Bein oder hat sie immer noch Vorteile? Meiner Meinung nach is die Antwort net so einfach. Die Abhängigkeiten, die durch eine bestimmte Auslegung der Neutralität entstanden sind, die schmerzen uns jetzt gewaltig. Sie machen uns erpressbar und kosten uns viel Geld, zum Beispiel durch die hohen Energiepreise. Da is die Neutralität eindeutig ein Nachteil, oder besser gesagt, die Art, wie wir sie in der Vergangenheit gelebt haben.

Auf der anderen Seite könnte man argumentieren, dass die Neutralität uns vielleicht immer noch Türen öffnet, die anderen verschlossen sind – als Vermittler, als Standort für internationale Organisationen (wobei Wien da ja schon stark is). Aber ob diese potenziellen Vorteile die handfesten wirtschaftlichen Nachteile der aktuellen Abhängigkeiten aufwiegen? Da bin i skeptisch. Zudem hängt viel davon ab, wie die Politik in Zukunft damit umgeht. Eine Regierung, die wieder stärker die Nähe zu Russland sucht, wie es manche Parteien andeuten, könnte die wirtschaftlichen Probleme, die aus dieser Ecke kommen, eher noch verschärfen als lösen.

Was lernen wir daraus? Die Neutralität is kein starres Ding, des immer die gleichen wirtschaftlichen Folgen hat. Es kommt drauf an, wie wir sie interpretieren und leben. Die ‚goldenen Zeiten‘ der wirtschaftlichen Vorteile durchs Abkassieren auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs sind definitiv vorbei. Heute müssen wir uns fragen: Wie gestalten wir unsere Neutralität so, dass sie uns wirtschaftlich net schadet, sondern im besten Fall sogar nützt? Des erfordert meiner Meinung nach eine ehrliche Diskussion, ohne ideologische Scheuklappen. Wir müssen unsere Abhängigkeiten reduzieren, uns breiter aufstellen, grad bei der Energie. Und wir müssen uns überlegen, welchen Beitrag wir als neutrales Land zur europäischen und internationalen Solidarität leisten wollen – auch finanziell. Die Neutralität darf keine Ausrede für Trittbrettfahrerei sein. Letztlich geht’s darum, einen Weg zu finden, der unsere Sicherheit gewährleistet, ohne unsere wirtschaftliche Zukunft aufs Spiel zu setzen. Und des is a Aufgabe, die uns alle angeht, net nur die Politiker in Wien.